Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat seine wirtschaftspolitischen Gespräche in Katar zum Anlass genommen, die Bedeutung der Doha-Handelsrunde und den Stellenwert des multilateralen Handelssystems für die Weltwirtschaft zu unterstreichen. Gleichzeitig hat er dazu aufgerufen, den derzeitigen Stillstand in den WTO-Verhandlungen zur Doha-Runde zu überwinden.
Bundesminister Rösler: „Seit dem Beginn der Doha-Welthandelsrunde vor zehn Jahren hat sich im weltwirtschaftlichen Gefüge vieles verändert. China und andere Schwellenländer sind zu führenden Handelsnationen aufgestiegen und der Welthandel hat sich enorm weiter entwickelt. Das multilaterale Handelssystem war die Grundlage für diese Erfolgsgeschichte. Daran müssen wir anknüpfen. Ich appelliere daher an alle Beteiligten, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Es ist Zeit, die Doha-Runde wieder auf Kurs zu bringen.
In der Doha-Runde steckt ein Wachstumsimpuls für die Weltwirtschaft. Der Abbau von Handelshemmnissen setzt Kräfte zur Belebung des Welthandels frei und wäre ein deutliches Signal gegen aufkeimenden Protektionismus.
Trotz der schwierigen Verhandlungslage muss die WTOMinisterkonferenz in Genf eine Orientierung für die weiteren Schritte geben. Der politische Wille zum Abschluss der Doha-Runde und damit zur Stärkung des multilateralen Handelssystems muss bekräftigt werden.“
In Doha, der Hauptstadt Katars, wurde von zehn Jahren eine neue Welthandelsrunde ins Leben gerufen, die Doha-Entwicklungsrunde. Sie soll vor allem zur stärkeren Integration der Entwicklungsländer in den Welthandel beitragen. Bei der vom 15.-17. Dezember 2011 stattfindenden 8. WTO-Ministerkonferenz in Genf werden mehr als 150 WTO-Mitglieder unter anderem über die stagnierenden Verhandlungen zur Doha-Runde beraten. Deutschland und die EU setzen sich weiterhin dafür ein, an einem Abschluss der Welthandelsrunde festzuhalten.
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